Die Parteiversammlung der FDP Opfikon-Glattbrugg sorgte auch diesen Mai für spannende Gespräche und interessante Diskussionen. Allerdings nicht wie üblich im Ristorante Lilienthal, sondern via Zoom in den Wohnzimmern unserer Mitglieder. Dabei stand die Parolenfassung für die Abstimmungen vom Juni im Mittelpunkt. Folgende Parolen wurden von unserer Partei gefasst:
Die eidgenössischen Vorlagen:
- Volksinitiative vom 18. Januar 2018 «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz» - Stimmfreigabe
- Volksinitiative vom 25. Mai 2018 «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide» - NEIN
- Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) - JA
- Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz) - JA
- Bundesgesetz vom 25. September 2020 über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) - JA
Die kantonalen Vorlagen:
- Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele (EG BGS) (vom 16. November 2020) - JA
- Kantonale Volksinitiative «Raus aus der Prämienfalle» - NEIN
- Kantonale Volksinitiative «Mehr Geld für Familien» - NEIN
Die Vorlagen auf kommunaler- und Verbandsebene:
- Totalrevisision der Statuten des Zweckverbands Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal (GVG) - JA
- Ersatzwahl eines Mitglieds der Evangelisch-reformierten Krichensynode für die Amtsdauer 2019-2023 - Stimmfreigabe
Aufgrund der weiterhin verschärften Lage wird die Generalversammlung dieses Jahr auf dem postalischen Weg durchgeführt.